Artikel

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Klimagerechtigkeit, Behindertenpolitik & Verkehrswende

1. Februar 2020

Heute war ich bei der Mitgliederversammlung der DIE LINKE. Selbstbestimmte Behindertenpolitik Schleswig-Holstein in Lübeck . Als Grußwort bin ich gebeten worden, etwas zum Zusammenhang von Klimaschutz, Verkehrswende und Behindertenpolitik zu sagen [...]
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Brexit

31. Januar 2020

Dumm gelaufen, jetzt sind die Briten also draußen. Ich hatte die ganze Zeit bis zu den letzten Wahlen gehofft, dass es noch zu verhindern ist, dass Corbyn beispielsweise mit einem klaren Kurs für ein neues Referendum die Wahlen gewinnt - keine Ahnung, ob es dann eine Chance …
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Mietendeckel beschlossen!

31. Januar 2020

Die Linke

In Berlin ist gestern mit rot-rot-grüner Mehrheit der Mietendeckel beschlossen worden: Mieten werden eingefroren, überteuerte Mieten im Zweifelsfall gesenkt, eine Mietobergrenze eingezogen. Das ist ein wichtiger Erfolg, der vor allem der starken Bewegung von Mieter*innen in …
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Aktionsplan Klimagerechtigkeit beschlossen

29. Januar 2020

Klimapolitik

Die Fraktion ist mit diesem Gemeinschaftswerk voll auf der Höhe der Zeit. Sowohl die Gewerkschaften wie die Klimabewegung können sich im linken Klimakonsens finden.
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Bundesregierung zementiert Stillstand bei Klima-Gebäudesanierung

29. Januar 2020

Bundestag Energie

Die Groko schafft mit Gebäudeenergiegesetz zu wenig Klimaschutz, auf Kosten der Mieterinnen und Mieter, und schafft schon heute die Haus-Sanierungsfälle von morgen. Die Linksfraktion setzt mit ihrem "Aktionsplan Klimagerechtigkeit" auf energetische Sanierung, die Soziales und …
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Befreiung, was sonst?

28. Januar 2020

Antifaschismus

"Ich fordere: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! Ein Tag, an dem die Befreiung der Menschheit vom NS-Regime gefeiert werden kann. Das ist überfällig seit sieben Jahrzehnten.
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Tempolimit in Städten aufheben!

26. Januar 2020

Verkehr

Ein generelles Tempolimit in Städten gibt es erst seit etwas mehr als 50 Jahren, all die Jahrhunderte zuvor gab es keins, mit gutem Grund: 1. Unsere Freiheit wird immer mehr eingeschränkt. Angefangen hat es alles mit dem Tempolimit in der Stadt. Ein Tempolimit ist ein …
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Milliarden für Konzerne, blechen müssen alle anderen

25. Januar 2020

Klimapolitik Ökologie

Es ist Wahnsinn: Den Kohleausstieg sollen die fossilen Energieriesen noch vergoldet bekommen, bereits abgeschriebene Kohlemeiler wollen Union und SPD ohne Not (das bestätigen alle Gutachten!) mit Milliarden entschädigen. Jetzt wird bekannt, dass der tschechische Konzern LEAG, …
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Der Kohleausstieg der Bundesregierung ist dicker Geschenkkorb für Industrie

22. Januar 2020

Klimapolitik Pressemitteilungen

Es geht völlig an der Realität vorbei, wenn der BDI jetzt Fake News über zu hohe Strompreise in die Welt setzt. Hier wird das Rad der Strompreislüge weitergedreht, die Energiewende habe den Strompreis verteuert.
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Holt die Klimaflüchtlinge ins Land!

22. Januar 2020

Klassenpolitik Klimapolitik

Für viele Menschen sind die Auswirkungen des immer schneller voranschreitenden Klimawandels hautnah zu spüren. Durch die einsetzenden Naturkatastrophen verlieren Menschen ihre Häuser, ihre Lebensgrundlagen und manchmal sogar ihre Heimat.
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