Im Zuge der "Cum Ex"-Deals soll die Hamburger Warburg-Bank den Staat und damit die Steuerzahler*innen um mehre 100 Millionen Euro an Steuergeldern "erleichtert" haben.
weiterlesen "Für eine Politik, die nicht käuflich ist."

Auszug aus dem Gastbeitrag von Sabine Leidig und mir in der Frankfurter Rundschau von heute. "Das Dogma, den 'ineffizienten' Staat in seiner Handlungsfähigkeit bis auf die Grubdfesten zu schleifen und der 'freien Wirtschaft' die Befriedigung aller menschlichen Bedürfnisse zum …
weiterlesen "Gastbeitrag mit Sabine Leidig in der Frankfurter Rundschau"

Das war heute Abend ein toller Neujahrsempfang von Conni Möhring und mir, full house im Regionalbüro Nord, gute Gespräche bei Sekt und leckerem Essen.
weiterlesen "Neujahrsempfang mit Conni Möhring"

Also eigentlich wollte ich hier nur mal wieder ein freundliches Gesicht sehen, anstatt Faschisten und Nazi-Kuschler. Danke Bodo Ramelow für klare Kante gegen rechts und Susanne Hennig-Wellsow für den souveränen Blumenstrauß-Move! Der Slogan "Bodo oder Barbarei" ist viel …
weiterlesen "Es bleibt dabei: Bodo oder Barbarei!"

In Berlin ist gestern mit rot-rot-grüner Mehrheit der Mietendeckel beschlossen worden: Mieten werden eingefroren, überteuerte Mieten im Zweifelsfall gesenkt, eine Mietobergrenze eingezogen. Das ist ein wichtiger Erfolg, der vor allem der starken Bewegung von Mieter*innen in …
weiterlesen "Mietendeckel beschlossen!"

Wer Visionen habe, solle zum Arzt gehen, hat Helmut Schmidt, der von einigen als großer Politiker gesehen wird, einmal gesagt. Damit hat er das Elend des Neoliberalismus, dessen Gift unsere Gesellschaft durchtränkt hat, auf den Punkt gebracht[...]
weiterlesen "„Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen“?"