Drucksache Nr.19//20027 - Die Corona-Krise spitzt nun die existenzielle Bedrohung von Musikclubs weiter zu. Clubs sind die ersten, die schließen mussten und werden die letzten sein, die ihren regulären Betrieb wieder aufnehmen dürfen. Hunderte Musikfestivals müssen diesem …
weiterlesen "Clubs und Festivals über die Corona-Krise retten"

Drucksache Nr.19//19838 - Deutschland unterstützt die Forschung nach Alternativen zu Tierversuchen unterdurchschnittlich. Quälerische Tierversuchen finden aber nach wie vor statt. Bilder davon füllen mehrmals jährlich die Titelseiten. Wir sehen hier dringenden Nachholbedarf .
weiterlesen "Forschung zu Ersatzmethoden für Tierversuche"

Drucksache Nr.19//19671 - Im September 2020 soll im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ein EU-China-Gipfel in Leipzig stattfinden. Bisher sind zum Gipfel jedoch kaum Informationen bekannt. Die Kleine Anfrage dient dazu, Informationen über Ziele, Ablauf und …
weiterlesen "EU-China Gipfel"

Drucksache Nr.19//19643 - Elektrische und elektronische Geräte gehören derzeit zu den am schnellsten wachsenden Abfallmengen in der EU. Derzeit besteht für Hersteller und Händler ein starker Anreiz, die Nutzungszeiten ihrer Produkte zu verkürzen, um ihren Absatz zu steigern.…
weiterlesen "Längere Lebensdauer für Elektrogeräte"

Drucksache Nr.19//19642 - Die fachgerechte Sammlung von Batterien und Elektrogeräten ist die Voraussetzung für deren Wiederverwendung oder Recycling. Die gesetzlichen Sammelquoten für Elektrogeräte wurden aber in den vergangenen Jahren wiederholt nicht erfüllt. Bei Batterien…
weiterlesen "Pfand für Elektrogeräte und Batterien"

Drucksache Nr.19//19301 - Im Jahr 2019 haben mehre Bundesländer den Transport von Nutztieren in bestimmte Drittländer außerhalb der EU gestoppt bzw. erschwert. Andere Bundesländer haben keinen Stopp von Tiertransporten in Drittländer geregelt. Das hat u. a. dazu geführt, …
weiterlesen "Transporte von Nutztieren"

Drucksache Nr.19//19488 - Die Corona-Pandemie wirkt sich auf das Mobilitätsverhalten der Bevölkerung und die Nutzung von Verkehrsmitteln aus. Es ist sinnvoll, Anreize für einen Umstieg auf das Fahrrad statt auf das Auto zu setzen - zumal sich nicht alle ein eigenes Auto …
weiterlesen "Fahrradprämie für alle"

Drucksache Nr.19//19092 - Die Bundesbehörden können inzwischen auch schon präventiv in Computer eindringen, Mails und Chats mitlesen und überwachen. Jedoch ist zu wenig über den Umfang und die möglichen Folgen bekannt. Mit der Anfrage soll eine größere Transparenz auch …
weiterlesen "Einsatz von Schadsoftware und Ausnutzen von Sicherheitslücken durch Bundesbehörden"

Drucksache Nr.19//18997 - Im Schacht Konrad in Salzgitter soll das Endlager für leicht- und mittelradioaktive Atomabfälle entstehen. Beim Ausbau ist es immer wieder zu Verzögerungen bekommen. Dabei müssen der Stand von Wissenschaft und Technik hinsichtlich der Sicherheit …
weiterlesen "Überprüfung der sicherheitstechnischen Anforderungen für das Endlager Konrad (ÜsiKo) Phase 2"

Drucksache Nr.19//19219 - Durch Infektionsschutzmaßnahmen können viele Planungs- & Genehmigungsverfahren nicht wie gewohnt durchgeführt werden, da mit ihnen die körperliche Anwesenheit von Personen verbunden ist. Laut Koalition soll daher das Herzstück dieser Verfahren, …
weiterlesen "Entschließungsantrag zum Gesetzesentwurf zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz)"