Drucksache Nr.19//17927 - In Deutschland wurden im Jahr 2018 rund 56,6 Millionen Schweine aus inländischer und ausländischer Zucht geschlachtet. In der Praxis wird in Deutschland bei der Betäubung vor allem auf die CO2-Betäubung zurückgegriffen. CO2 wird aufgrund der im …
weiterlesen "Tierschutzmaßnahmen bei der Betäubung von Schlachtschweinen"

Drucksache Nr.19//17646 - Die DDR hat in die deutsche Einheit neben Schulden auch Guthaben eingebracht. Viele Länder zahlen bis heute ihre Schulden ab, andere werden von den deutschen Forderungen immer weiter in den finanziellen Abgrund getrieben. Wir wollen Argumente für einen…
weiterlesen "Einnahmen aus Auslandsforderungen der DDR"

Drucksache Nr.19//17788 - "Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung. Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft", erklärte Altbundespräsident Richard von Weizsäcker am 8. Mai 1985 anlässlich des 40. Jahrestages der …
weiterlesen "Tag der Befreiung als gesetzlicher Gedenktag"

Drucksache Nr.19//17772 - Um Kommunen strukturell zu entlasten und wieder handlungsfähiger zu machen, sind eine Reihe von Maßnahmen, z.B. Altschuldenfonds, 100-prozentige Übernahme der sog. Kosten der Unterkunft durch den Bund, verbindliches Konnexitätsprinzip auf …
weiterlesen "Gleichwertige Lebensverhältnisse in starken Kommunen"

Drucksache Nr.19//17778 - Aktive Gleichstellungspolitik zur Sicherung der Teilhabe für Frauen in der Landwirtschaft und den ländlichen Räumen ist ein Rechtsanspruch. Trotzdem sind die Handlungsdefizite gerade in Bezug auf die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Frauen in den …
weiterlesen "Teilhabe von Frauen in der Landwirtschaft und den ländlichen Räumen"

Drucksache Nr.19//17767 - Insekten wie die Biene müssen künftig eine größere Rolle im Genehmigungsverfahren für Pflanzenschutzmittelwirkstoffe der EU spielen. Vorsorge, Transparenz und Unabhängigkeit sind dabei dringend im Verfahren zu berücksichtigen. Zudem muss die …
weiterlesen "Pflanzenschutz konsequent auf Schutz von biologischer Vielfalt und Imkerei ausrichten"

Drucksache Nr.19//17771 - Die Abschaffung der Wohnungsgemeinnützigkeit 1990 war ein Sündenfall bundesdeutscher Wohnungspolitik. Die Privatisierung und Finanzialisierung ehemals gemeinnütziger Wohnungen und der seitdem anhaltende Niedergang des sozialen Wohnungsbaus hat dazu …
weiterlesen "Neue Wohngemeinnützigkeit einführen, einen nicht-profitorientierten Sektor auf dem Wohnungsmarkt etablieren"

Drucksache Nr.19//17532 - In Deutschland hat mal wieder der Einfluss der Chemielobby auf die Bundesregierung gesiegt. Während Frankreich seit 1. Januar 2020 die Anwendung von Titandioxid verbietet, hat Deutschland gegen die europaweite Nutzungseinschränkung Einspruch eingelegt.…
weiterlesen "Verhandlungen über krebserregendes Titandioxid in Verbraucherprodukten auf EU-Ebene"

Drucksache Nr.19//17417 - Seit dem 01. Januar 2020 ist das neue gesamtdeutsche Fördersystem für strukturschwache Regionen in Kraft getreten. 22 Förderprogramme aus sechs Bundesressorts sollen unter einem gemeinsamen konzeptionellen Dach gebündelt und durch besondere …
weiterlesen "Auswirkungen des Inkrafttretens des gesamtdeutschen Fördersystems für strukturschwache Regionen zum 1. Januar 2020 für die ostdeutschen Länder"

Drucksache Nr.19//17438 - Seit der Wende wurden zahlreiche Bahnstrecken stillgelegt - die zweitmeisten davon in Sachsen. Durch die Kleine Anfrage soll herausgefunden werden, welche Regionen in Sachsen besonders stark von Stilllegungen betroffen sind und bei welchen der …
weiterlesen "Stilllegung und Wiederinbetriebnahme von Bahnstrecken in Sachsen"