Drucksache Nr.19//14322 - In den vergangenen Jahren traten Niedrigwasser am Rhein ausgeprägter auf als zuvor. Mit einem Aktionsplan Niedrigwasser möchte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Vorkehrungen schaffen, um die Schiffbarkeit auch in …
weiterlesen "Umgang mit Niedrigwasser"

Drucksache Nr.19//14374 - Agroforstsyteme können einen wesentlichen Beitrag für mehr Klima-, Arten-, Boden- und Gewässerschutz leisten, bei gleichbleibenden wirtschaftlichen Erträgen. Trotzdem stehen Landwirte vor erheblichen Herausforderungen, wenn sie Agroforstsysteme auf …
weiterlesen "Agroforstwirtschaft möglich machen"

Drucksache Nr.19//14334 - Für Millionen Menschen in Deutschland sind die hohen Strompreise eine enorme Belastung. Fast fünf Millionen Haushalten wurde 2017 die Sperrung ihrer Stromversorgung angedroht. Tatsächlich wurden über 360.000 Stromsperren in 2017 durchgeführt, ein …
weiterlesen "Stromsperren gesetzlich verbieten"

Drucksache Nr.19//14019 - Die Gesundheitsfolgen des Klimawandels und die Folgekosten für das Gesundheitssystem werden von der Bundesregierung kaum beachtet. Die kleine Anfrage soll auf diesen blinden Fleck des Regierungshandelns hindeuten und die Öffentlichkeit für dieses …
weiterlesen "Gesundheitsauswirkungen und Gesundheitsfolgekosten des Klimawandels und Handeln der Bundesregierung"

Drucksache Nr.19//14156 - Clubs müssen als kulturelle Einrichtungen anerkannt werden. Clubs prägen die Kultur, Vielfalt und Lebensqualität der Städte. Doch Clubsterben ist Teil des Ausverkaufs der Städte in der ganzen Bundesrepublik. Immer mehr Clubs müssen schließen. …
weiterlesen "Clubsterben stoppen"

Drucksache Nr.19//13427 - Das verzweigte Geflecht von verschiedenen Organisationen, der Industrie und der Politik ist nicht erst durch die letzte Medienberichterstattung deutlich geworden. Welche Vertreter*innen genau Einfluss auf die Agrarpolitik der Bundesregierung der letzten …
weiterlesen "Beziehungen der Bundesregierung zur Agrarwirtschaft"

Drucksache Nr.19//13872 - Welche politische Verantwortung trägt die damalige Bundesregierung und wie viel Steuergeld ist auf der Grundlage des Kali-Fusionsvertrages in die Kali-Industrie an K&S geflossen? Viele Fragen sind rund um die Kali-Fusion und die Stilllegung des …
weiterlesen "Bischofferode"

Drucksache Nr.19//13964 - Die URENCO, zu einem Drittel im Besitz von E.ON und RWE, plant nach eigenen Angaben einen neuen Mini-Atomreaktor und neuen Uranbrennstoff. Der Urankonzern steht auch wegen seiner militärischen Relevanz unter internationaler Kontrolle, so auch der …
weiterlesen "Kenntnisse der Bundesregierung über Entwicklung eines Mini-Atomreaktors und eines neuen Uranbrennstoffs durch URENCO"

Drucksache Nr.19//14095 - Schafhaltende Betriebe sind immer mehr vom finanziellen Ruin bedroht. Die Bundesregierung hilft ihnen in ihrer wichtigen Arbeit für Klima-, Natur- und Hochwasserschutz, für tiergerechte Haltung und gute regionale Produkte seit Jahrzehnten nicht und …
weiterlesen "Weidetierprämie für Schafen und Ziegen jetzt auf den Weg bringen (mit Grünen)"

Drucksache Nr.19//13719 - Es soll erfragt werden, welche Möglichkeiten und welches Mitspracherecht genossenschaftliche Prüfungsverbände, Genossenschaftsmitglieder und Aufsichtsrät*innen haben, um die Einhaltung von Förderungszwecken durchzusetzen, auch gegen die Verweigerung…
weiterlesen "Einhaltung der Förderungszwecke von Wohnungsgenossenschaften"