Drucksache Nr.21//271 - Aus Sicht der Linken können die meisten Kurzstreckenflüge von und zum Flughafen Frankfurt am Main im Inland und zu vielen nahegelegenen Zielen im Ausland auf die Bahn verlagert werden. Wir fragen das konkrete Potential ab, wie viele Flüge, Fluggäste …
weiterlesen "Potenzial der Verlagerung von Kurzstreckenflügen am Flughafen Frankfurt am Main auf die Bahn"

Drucksache Nr.21//197 - Wasserstoff gilt als wichtiger Teil der Energiewende. Den Aufbau der globalen Wasserstoffinfrastruktur und seine entwicklungspolitische Dimension gilt es sehr kritisch zu begleiten. Anstatt möglichst billig Wasserstoff aus sämtlichen Ländern zu …
weiterlesen "Engagement der Bundesregierung im Zusammenhang mit Wasserstoffprojekten in Uruguay, Chile und Kolumbien"

Drucksache Nr.21//114 - Die Linke fordert von der Bundesregierung Auskunft über dienstliche Kontakte mit der Automobilindustrie, der serbischen Regierung, der serbischen Industrie und der Zivilgesellschaft im Rahmen des Abkommens zur Partnerschaft im Bereich nachhaltige …
weiterlesen "Lithium-Abkommen mit Serbien"

Drucksache Nr.21//55 - Seit 2013 lagern am Forschungsreaktor Jülich 152 Castorbehälter mit hochradioaktivem Atommüll ohne Genehmigung. 2014 ordnete das Land Nordrhein-Westphalen die Räumung an, da das Zwischenlager nicht erdbebensicher sein. Dieses Argument wurde 2022 seitens…
weiterlesen "Castortransporte aus Jülich in das Zwischenlager Ahaus"

Drucksache Nr.19//32074 - Im Rahmen der NATO könnte die Bundesrepublik bzw. Einrichtungen möglicherweise an der Forschung und Entwicklung von Atomwaffen beteiligt sein. Dazu könnte §16 des Kriegswaffenkontrollgesetzes eine rechtliche Grundlage bedeuten. Die Anfrage will …
weiterlesen "Beteiligung an Forschung und Entwicklung von Atomwaffen und Komponenten"

Drucksache Nr.19//32614 - Im Herbst 2021 stehen auf EU-Ebene und im Bundestag wichtige Vorentscheidungen für die zukünftige Regulierung von fossilen Brennstoffen, namentlich Erdgas, an. Bisher existieren weder verbindliche Monitoring-Mechanismen für den Methanschlupf bei …
weiterlesen "Kontrolle und Reduzierung von Methanemissionen im nationalen und EU-Rahmen"

Drucksache Nr.19//32342 - Durch die Corona-Pandemie war fast jedes Schwimmbad über ein Jahr lang geschlossen und der komplette Schwimmunterricht fiel aus. Die DLRG hat deswegen vor steigenden Nichtschwimmerzahlen gewarnt. Aber das Problem ist nicht neu: Seit 2000 mussten im …
weiterlesen "Bädersterben und Entwicklung der Schwimmfähigkeit der Bevölkerung"

Drucksache Nr.19//32318 - In Ergänzung zu einer vorhergehenden Kleinen Anfrage (19/30572) fragen wir nach, welche leicht- und mittelradioaktiven Abfälle sich in welchen Zwischenlagern der Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung befinden und welche Kosten damit verbunden sind. …
weiterlesen "Kosten und Verteilung schwach- und mittelradioaktiver Abfälle in den Zwischenlagern der Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung mbH"

Drucksache Nr.19//31997 - Die Maßnahmen der Regierungen in Bund und Ländern zur Bekämpfung der historischen Corona-Pandemie werden in der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) getroffen. Weil der interessierten Öffentlichkeit keine Informationen darüber vorliegen, wie in dem …
weiterlesen "Sitzungsprotokolle der Bund-Länder-Konferenz (MPK) in der Corona-Pandemie"

Drucksache Nr.19//31989 - In den letzten Jahren hat es Rissbefunde an Dampferzeugerrohren z.B. im AKW Neckarwestheim und zuletzt auch im AKW Emsland gegeben. Empfehlungen der Reaktorsicherheitskommission zum Umgang mit solchen Befunden werden scheinbar nicht eingehalten. Die …
weiterlesen "Atomkraftwerke – Risse in Dampferzeugerrohren"