Drucksache Nr.19//4082 - Durch u.a. Aufdrucke auf Verpackungen können gesundheitsschädliche Mineralöle auf Lebensmittel übergehen. Davor müssen Verbraucher*innen zukünftig besser geschützt werden. Wir wollen erfahren, ob und welche der in der Vergangenheit von der …
weiterlesen "Verbesserung des Schutzes vor gesundheitsgefährdenden Mineralölen in Lebensmitteln"

Drucksache Nr.19//3938 - EDF/Framatome hat drei Standorte in Deutschland. Die Brennelementefabrik in Lingen, die weiterhin vom Atomausstieg ausgenommen ist, ist beispielsweise in ihrem Besitz. Von dort werden Brennelemente an sicherheitstechnisch bedenkliche Reaktoren geliefert …
weiterlesen "Umfangreiche Tätigkeiten des Atomkonzerns EDF/Framatome im Nuklearbereich in Erlangen (Bayern) und Lingen (Niedersachsen)"

Drucksache Nr.19//3937 - Die RSK soll die Auswirkungen der Risse in den Reaktoren Doel und Tihange für das BMU bewerten. Obwohl mehrere unabhängige Experten der Meinung sind, dass diese Reaktoren von Netz geschaltet werden sollten, geht die RSK in einer Stellungnahme von ihrer …
weiterlesen "Stellungnahmen der Reaktorsicherheitskommission und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zur Bewertung der gravierenden Sicherheitsmängel in den Rissereaktoren Tihange 2 und Doel 3"

Drucksache Nr.19//4041 - Die kostenlose Nutzung und der offene und freie Zugang zu zahlreichen Seen in den neuen Bundesländern wurden vielerorts durch die Privatisierungsbemühungen des Bundes eingeschränkt. Seit 1992 sind mehrere tausend Hektar land- und forstwirtschaftliche …
weiterlesen "Privatisierung ostdeutscher Seen"

Drucksache Nr.19//3902 - Die Automobilindustrie hat der Bundesregierung zugesagt bis spätestens Ende 2018 5,3 Millionen Diesel-Fahrzeuge mit freiwilligen Software-Updates auszurüsten. Ziel der kleinen Anfrage ist es zu überprüfen, ob eine fristgemäße Umsetzung des Zeitplans…
weiterlesen "Dieselskandal – Fristgemäße Umsetzung und Wirksamkeit der freiwilligen Software-Updates"

Drucksache Nr.19//3682 - Soldaten mit und ohne Vordienstzeiten in der NVA werden sozialpolitisch unterschiedlich behandelt. Es gibt einen unterschiedlich hohen Ruhegehaltsanspruch und unterschiedliche Hinzuverdienstgrenzen. Wir wollen die Unterschiede erfragen und die …
weiterlesen "Benachteiligungen von Bundeswehrsoldaten mit Vordienstzeiten in der Nationalen Volksarmee"

Drucksache Nr.19//3711 - Der Europäische Aal ist trotz der Besatzmaßnahmen durch die Berufsfischerei und Anglerverbände in seinem Bestand bedroht. Wir fragen nach den Aktivitäten der Bundesregierung auf dem Gebiet des Aalschutzes, insbesondere in Bezug auf Wasserkraftanlagen …
weiterlesen "Schutzmaßnahmen für den europäischen Aal"

Drucksache Nr.19//3426 - Sowohl in Deutschland als auch in Dänemark gilt eine Pfandpflicht für Getränkedosen. In den Bordershops wird diese umgangen. Die negativen ökologischen und steuerlichen Auswirkungen sollen von der Bundesregierung ebenso erfragt werden wie die …
weiterlesen "Pfandfreier Dosenverkauf im deutsch-dänischen Grenzhandel"

Drucksache Nr.19//3517 - Durch die Kleine Anfrage soll dargestellt werden, welche konkreten Maßnahmen in welchem Umfang von der Bundesregierung zur Umsetzung ihres vorgestellten Eckpunktepapieres zum Aktionsprogramm Insektenschutz geplant oder in Arbeit sind.
weiterlesen "Insektenschutzprogramm"

Drucksache Nr.19//3660 - Es ist äußerst hilfreich, wenn eine Toilette im Notfall in erreichbarer Nähe, barrierefrei, sauber und bezahlbar ist. Dies betrifft u.a. die von vielen Menschen frequentierten Bahnhöfe. Leider sind zahlreiche Bahnhöfe ohne öffentlichen Toiletten …
weiterlesen "Toilettenanlagen auf Bahnhöfen der Deutschen Bahn"