Drucksache Nr.19//3641 - Mit dem Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (EMVG) sollen Funk- und Rundfunkfrequenzen vor störenden Einflüssen durch elektrische Geräte geschützt werden. Die Marktüberwachung sieht sich einem massiven …
weiterlesen "Schutz der Ressource elektromagnetische Umgebung"

Drucksache Nr.19//3585 - Der Ausbau der Stromnetze in Deutschland wird erheblich von den Richtlinien des 3. EU-Binnenmarktpakets bestimmt. Deutschland wird im Interesse des freien Stromhandels quer durch Europa Stromtransitland mit massivem Investitionsbedarf in Trassenneubau zu …
weiterlesen "Europäische Dimension der Stromnetzausbauplanung in Deutschland"

Drucksache Nr.19//3428 - Stickstoffbindende Pflanzen - Leguminosen genannt - sind gut für die Wasserreinhaltung, da weniger Stickstoff als Nährstoff für Kulturpflanzen gedüngt und damit auch nicht ins Wasser ausgewaschen wird. Es gibt großkörnige und kleinkörnige …
weiterlesen "Anbau von kleinkörnigen Leguminosen in Deutschland"

Drucksache Nr.19//3417 - Ziel der Anfrage ist die Abfrage von Zahlen hinsichtlich der Ausgaben für Natur- und Lärmschutz sowie Entsiegelung und andere Maßnahmen im Bereich Umwelt und diese den Investitionen der Bundesregierung bspw. für den Neubau von …
weiterlesen "Ausgaben für Straßenbau und Umweltschutz"

Drucksache Nr.19//3475 - Seit mehreren Jahren führt eine von Saudi-Arabien angeführte Militärallianz Krieg im Jemen gegen die Huthi-Rebellen. Dabei wird u.a. der Hafen der Stadt Hodeidah blockiert, was nunmehr zu einer humanitären Katastrophe im Jemen geführt hat. Die …
weiterlesen "Blockade des jemenitischen Hafens Hodeidah mit Booten aus Wolgast"

Drucksache Nr.19//3352 - Schacht KONRAD ist sanierungsbedürftig und entspricht nicht den Anforderungen eines Endlagerbergwerks. Laut Bundesregierung ist der Hauptbetriebsplan für die Errichtung des Endlagers KONRAD in Überarbeitung. Teil dessen ist eine Änderung der Führung …
weiterlesen "Schacht KONRAD: Sanierung und Änderungsverfahren"

Drucksache Nr.19//3260 - Der Antrag der Betreibergesellschaft des Flughafens Düsseldorf auf Ausweitung des Flugbetriebs stößt bei Lärmbetroffenen und Bürgerinitiativen wie "Bürger gegen Fluglärm" auf Unmut. Angesichts zahlreicher Verspätungen sind bereits jetzt viele …
weiterlesen "Lärmsituation am Flughafen Düsseldorf"

Drucksache Nr.19//3263 - Die Zahlung von Boni an Leiterinnen und Leiter von JobCentern für das Erreichen bestimmter betriebswirtschaftlicher Zielmarken provoziert ungerechtfertigte Sanktionen und Fake-Vermittlungsquoten. Darunter leiden sowohl die Betroffenen als auch …
weiterlesen "Anreizsysteme und Zielvereinbarungen in Jobcentern"

Drucksache Nr.19//3164 - Gleichwertige Lebensverhältnisse müssen überall hergestellt werden. Dazu muss die öffentliche Daseinsvorsorge, insbesondere in den Bereichen Gesundheit, Pflege, digitale Infrastruktur, Bildung, Sicherheit und Mobilität, bedarfsgerecht ausgebaut …
weiterlesen "Gleichwertige Lebensverhältnisse und Chancengleichheit für Ländliche Räume herstellen"

Drucksache Nr.19//3139 - DIE LINKE fordert ein Zukunftsprogramm, das zur Integration der Benachteiligten in Deutschland und der zu uns Geflüchteten gleichermaßen beiträgt; Hartz IV insbesondere durch die Förderung und Schaffung neuer Arbeitsplätze, eine gute und nachhaltige…
weiterlesen "Entschließungsantrag zum Bundeshaushalt 2018 – Gesamt"